
Interparlamentarische Union in Genf

Mitte Oktober war ich als Mitglied der deutschen Delegation bei der 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU). Ich nutzte die Gelegenheit, mich mit der Delegation Namibias über den Stand des Versöhnungsabkommens zwischen Namibia und der Bundesrepublik Deutschland auszutauschen. Außerdem unterzeichnete ich den Aufruf der IPU-Kampagne „I Say Yes to Youth in Parliament“. Weitere Themen, die mich interessierten und zu denen ich gezielt Gesprächspartner bzw. Workshops besucht habe, waren Frauen in Parlamenten und Maßnahmen zur Sicherung der Sexuellen und Reproduktiven Gesundheitsrechte (SRGR).
Neben der Vollversammlung besuchten wir verschiedene Ausschusssitzungen, auf denen Resolutionen diskutiert und die engere Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten weltweit erörtert wurden.
Vollversammlung und Ausschussarbeit
Die IPU verfügt über mehrere ständige Ausschüsse, die sich mit verschiedenen globalen Themen befassen. Dazu gehören:
- Ständiger Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit
- Ständiger Ausschuss für nachhaltige Entwicklung
- Ständiger Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
- Ständiger Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen
Während der Versammlung wurden in diesen Ausschüssen aktuelle Themen diskutiert und Resolutionen erarbeitet, die anschließend in der Vollversammlung zur Abstimmung standen.
Die deutsche Delegation bestand aus Mitgliedern des Bundestages, darunter Volkmar Klein (CDU/CSU) als Delegationsleiter, Axel Schäfer (SPD), Nicolas Zippelius (CDU/CSU), Ulrich Lechte (FDP), Andreas Larem (SPD), Bettina Lugk (SPD) und Ottmar von Holtz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). In der Generaldebatte sprachen die Abgeordneten Axel Schäfer und Nicolas Zippelius.
Die Vollversammlung verabschiedete mehrere Resolutionen, darunter eine zur Regulierung der Entwicklung und Nutzung von KI-Technologien, die die Notwendigkeit internationaler Standards betont. Zudem wurde eine Friedensresolution verabschiedet, die die wahllosen Angriffe von Streitkräften auf Zivilisten weltweit verurteilt.
Kampagne „I Say Yes to Youth in Parliament“
Die IPU startete die Kampagne „I Say Yes to Youth in Parliament!“ mit dem Ziel, die Beteiligung junger Menschen in Parlamenten weltweit zu erhöhen. Obwohl über die Hälfte der Weltbevölkerung unter 30 Jahre alt ist, sind nur 2,6% der Abgeordneten in diesem Alterssegment vertreten. Die Kampagne identifizierte sechs Maßnahmen, um diese Diskrepanz zu verringern, und ermutigt Parlamente, junge Menschen aktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
Frauen in Parlamenten
Die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter ist ein zentrales Anliegen der IPU. Die Organisation setzt sich für eine erhöhte Repräsentation von Frauen in Parlamenten ein und unterstützt Maßnahmen, die Hindernisse für weibliche politische Teilhabe abbauen. Durch regelmäßige Berichte und Rankings wird der Fortschritt in diesem Bereich überwacht und bewährte Praktiken werden hervorgehoben.
Kampagne SRGR auf der IPU-Versammlung
Die Kampagne zu sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechten (SRGR) wurde auf der IPU-Versammlung vorgestellt. Sie zielt darauf ab, das Bewusstsein für die Bedeutung von SRGR zu schärfen und Parlamente dazu zu bewegen, entsprechende Politiken zu fördern. Die Kampagne betont die Notwendigkeit eines universellen Zugangs zu SRGR-Diensten und die Rolle der Parlamente bei der Sicherstellung dieser Rechte.
Die IPU-Versammlung in Genf bot somit eine Plattform für den Austausch über zentrale globale Themen und die Förderung von Initiativen zur Stärkung der Demokratie weltweit.