Meine Reden im Bundestag
Friedensmediation – Rede im Bundestag
Friedensmediation ist ein wichtiges Mittel der Zivilen Konfliktbearbeitung. Wir wollen ziviles Engagement bei gewaltsamen Konflikten stärken: mehr Personal und finanzielle Förderung, stärkere Öffentlichkeitsarbeit, mehr Mediatorinnen, mehr Forschung, und vieles mehr. Unseren grünen Antrag zur Friedensmediation habe ich mit meiner Rede im Bundestag vorgestellt.
Berufliche Bildung in der Entwicklungspolitik – Rede im Bundestag
Die Große Koalition will berufliche Bildung zum Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit machen und die Grundbildung hintanstellen. Das ist ein Fehler. Denn Grundbildung ist die Basis von allem. Ohne gute Grundbildung kommt es gar nicht erst zu einer beruflichen Ausbildung. Das habe ich in meiner Rede im Bundestag unterstrichen.
Rede zur globalen Bekämpfung von Covid-19
Die gerechte und gleichberechtigte weltweite Bereitstellung von Impfstoffen ist sowohl solidarisches Gebot als auch Voraussetzung zur tatsächlichen Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Heute haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der aufzeigt, wie das geht.
Rede zum Etat für Entwicklungszusammenarbeit
Das Entwicklungsministerium ist der größte Beitraggeber zur zivilen Krisenprävention. Zuständig dafür, dass zivile Krisenprävention gelingt, sind aber viele weitere Ressorts. Ich habe hier in meiner Haushaltsrede mehr politische Kohärenz gefordert. Auch an vielen weiteren Stellen gäbe es Nachbesserungsbedarf.
Vorsitz im UN-Sicherheitsrat für Friedenspolitik nutzen – Rede im Bundestag
Die Corona-Pandemie verschärft weltweit bestehende Konflikte. Darum sollte Deutschland seinen Vorsitz im UN-Sicherheitsrat jetzt dafür nutzen, aktive Friedenspolitik zu einem Markenzeichen der Präsidentschaft zu machen.
Globale Gesundheit – Rede im Bundestag
Private Geldgeber wie die Gates-Stiftung sind wichtige Akteure im Kampf gegen Krankheitserreger. Aber was sie nicht tun: Weltweit die Gesundheitssysteme und Infrastrukturen zu stärken, die auch für den Umgang mit einer Pandemie wie Corona entscheidend sind. Hier sind staatliche Entwicklungspolitik und eine ausreichende Finanzierung der multilateralen WHO gefragt!
Globale Wasser-und Sanitärversorgung – Rede im Bundestag
Es ist schlimm, dass in den Plänen des Entwicklungsministeriums das Thema Wasser in der bilateralen Zusammenarbeit mit immer weniger Ländern eine Rolle spielt. In meiner Rede fordere ich weniger Sonderinitiativen und mehr Unterstützung für kleine kommunale Wasserprojekte.
Menschenrecht auf Frieden – Rede im Bundestag
Friedenspolitik ist mehr als Abrüstungspolitik. Die Kontrolle von Rüstungsexporten, vor allem der Stopp von Waffenexporten in Krisenregionen – auch von Kleinwaffen – sind elementare Bestandteile einer Friedenspolitik. Aber das reicht bei weitem nicht aus!
Entwicklungs-Zusammenarbeit im Mittelmeerraum – Rede im Bundestagsplenum
Wir müssen endlich mit einer aktiven Friedenspolitik die Probleme im Mittelmeerraum angehen. Schlechte Rahmenbedingungen für die Menschen vor Ort und schlechte Regierungsführung sind die Ursachen dieser Probleme.
Langfristige Perspektiven für Entwicklungsarbeit sichern – Rede zum Etat des BMZ
Entwicklungszusammenarbeit und zivile Krisenprävention brauchen langfristige Planungssicherheit und nicht etliche kleine Sonderprogramme. Das habe ich in meiner Rede zum Entwicklungsetat am 27. November 2019 deutlich gemacht.