Ottmar von Holtz MdL

stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Hochschule, Erwachsenenbildung, Petitionsrecht

Petitionsausschuss zu Besuch in Thüringen

Anhörung im Thüringer Landtag

Mit dem Petitionsausschuss unterwegs, um auch in Niedersachsen Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Ausschussmitglieder sind heute im Thüringer Landtag und besuchen die Anhörung zu einer Öffentlichen Petition.

Brisantes Detail: es geht um eine Petition, die anlässlich eines Bauvorhabens einer Ahmadiyya-Moschee eine Gesetzesinitiative fordert, die die Errichtung oder Nutzung von Gebäuden für religiöse Zwecke neu regelt. "Wenn wir öffentliche Petitionen zur Mitzeichnung auch in Niedersachsen einführen, müssen wir auch damit rechnen, dass es nicht immer Dinge sind, die wir mögen. Wie geht man damit um? Wie verläuft dann solch eine Anhörung? Das schauen wir uns heute an", erläutert MdL von Holtz die Stippvisite.

Die Anhörung wird zu einer Petition aus der AfD-Ecke durchgeführt. Für die Petenten trägt der Anwalt vor, der auch den Thüringer AfD-ler "Bernd" Höcke vertritt. Es ist ein Anschauungsunterricht, zu sehen, wie die Abgeordneten der AfD in einer Landtagssitzung argumentieren. Sehr problematisch, extrem schwarz-weiß zeichnend, schwierig, es ernst zu nehmen. Sehr selektiv, was so an Beispielen kommt. Es fällt schwer, hier ruhig zu sitzen und zu schweigen!



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