Friedenspolitik ist mehr als Abrüstungspolitik. Die Kontrolle von Rüstungsexporten, vor allem der Stopp von Waffenexporten in Krisenregionen – auch von Kleinwaffen – sind elementare Bestandteile einer Friedenspolitik. Aber das reicht bei weitem nicht aus!
Bei einem ganz besonderen Veranstaltungsformat des jungen Politik-Mitmach-ThinkTanks “Polis180” durfte ich am 5. November teilnehmen: Kochen und Diskutieren über die Friedensverantwortung von Religionen und ihre Rolle in der Zivilen Krisenprävention.
Es ist soweit: Das erste Heft unserer dreiteiligen Schriftenreihe “Zivil oder militärisch – Beiträge zur Debatte” beim Berliner AphorismA-Verlag ist da. Gemeinsam mit Ute Finckh-Krämer (MdB a.D., SPD) und Johannes Selle (MdB, CDU) beleuchte ich Deutschlands Rolle und Möglichkeiten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Bei einer Podiumsdiskussion der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen wurde die aktuelle Lage in Kamerun von verschiedenen Seiten beleuchtet. Der Konflikt zwischen anglophoner Minderheit und französischsprachiger Zentralregierung hat humanitäre, historische und politische Aspekte.
Vor 20 Jahren starteten die ersten Fachkräfte des Zivilen Friedensdienstes, um in Konfliktregionen Frieden zu fördern und Gewalt vorzubeugen. Anlässlich dieses Jubiläums begrüßte ich zahlreiche Gäste im Deutschen Bundestag.
Zwei Jahre nach der Verabschiedung der Leitlinien der Bundesregierung “Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern” diskutierte ich im Auswärtigen Amt darüber, welche Fortschritte die Leitlinien bisher gemacht haben und wo noch Handlungsbedarf ist.