Wie geht es der Freien Kultur-Szene in Stadt und Landkreis Hildesheim? Diese Frage habe ich in einer Video-Konferenz mit Kulturschaffenden diskutiert. Die Hildesheimer Allgemeine Zeitung berichtete ausführlich von unserem Gespräch.
Der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Wir Grünen konnten den Plänen der Groko leider nicht zustimmen, weil mit einem Ende bis zum Jahr 2038 die Klimaziele nicht erreicht werden können. Weil sogar einige CDU-Abgeordnete gegen diesen Ausstieg im Schneckentempo votierten, musste der Bundestag im sogenannten Hammelsprung-Verfahren abstimmen.
Heute stellt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung offiziell seine Pläne für die Umstrukturierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bis 2030 (“Reformkonzept BMZ 2030”) vor. Wir Grünen unterstützen den Reformierungsprozess des Ministeriums, um die Entwicklungszusammenarbeit kohärenter zu machen. Aber der Fokus muss stimmen!
Das Coronavirus ist eine globale Herausforderung, auf die es deshalb nur globale Antworten geben kann. Was wir von der Bundesregierung erwarten, habe ich mit anderen grünen Abgeordneten in einem Autor*innen-Papier zusammengefasst.
Im Vorfeld der Kommunalwahlen in Bayern war ich zu einer Wahlkreis-Tour in Bayerisch-Schwaben bei meiner Bundestagskollegin Ekin Deligöz zu Gast. Es gab sehr gut besuchte Veranstaltungen zu den Themen Fairer Handel und Friedenspolitik für Afrika.
Für den Podcast des PeaceLab-Blogs habe ich mit Sarah Brockmeier über die aktuellen Entwicklungen im Kosovo und in Serbien gesprochen, aber auch über meine Rolle als Vorsitzender des Unterausschusses für zivile Krisenprävention.