Seit der konstituierenden Sitzung des Unterausschusses “Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Vernetztes Handeln” im Mai 2018 ist viel passiert. 

Foto von Ottmar von Holtz, Vorsitzender des Bundestags-Unterausschusses für Zivile Krisenprävention, bei der Leitung einer Ausschuss-Sitzung.

Nun hat der “UA ZKP” seinen Abschlussbericht vorgelegt und Empfehlungen für die nächste Legislaturperiode formuliert. Wichtige Punkte der Ausschuss-Bilanz:

Öffentliche Sitzungen: Der UA ZKP tagte in den meisten Fällen öffentlich. Vor den coronabedingten Einschränkungen waren auch immer Gästen physisch anwesend. Derzeit geht es nur als Videokonferenz mit Liveübertragung und Aufzeichnung für die Mediathek. Wir empfehlen eine Fortführung dieser Praxis.

Öffentlichkeitsarbeit: Es fehlt am Verständnis in der breiten Öffentlichkeit über das Potenzial und die tolle Arbeit im Bereich der Zivilen Friedensförderung. Viele Menschen in Deutschland haben bislang keine oder nur wenig Vorstellung davon, welche Alternativen zu militärischen Einsätzen es gibt. Die öffentlichen Sitzungen des UA ZKP erreichen nicht die breite Öffentlichkeit. Es braucht also noch mehr “Werbung“ und Aufklärungsarbeit über die Möglichkeiten und Erfolge der Friedensförderung und zivilen Konfliktbearbeitung.

Vergessene Konflikte: Meistens besprachen wir zu Beginn 30 Minuten lang einen aktuellen Konflikt. Dadurch hat der UA ZKP Konflikte und Entwicklungen auf dem Radar, die manchmal in den Hauptausschüssen noch nicht auf dem Radar sind und/oder aus Zeitgründen nicht besprochen werden konnten. Auch das sollte fortgesetzt werden.

Reisen: Durch seine Delegationsreisen, u.a. nach Kamerun 2018 und Serbien/Kosovo 2019 sowie zuletzt digital in den Sudan und nach Genf, nimmt der UA ZKP sich einen bestimmten Kontext vor und verfolgt die Entwicklungen engmaschig. Das hat sich als sehr wichtiges Instrument erwiesen und sollte unbedingt fortgesetzt werden.

– Einige der Themen, die wir für die nächste Wahlperiode empfehlen: Klimakrise, die Agenda 1325, die Folgen der Corona-Pandemie, Aufarbeitung des Kolonialismus; Rahmenbedingungen der finanziellen Förderung

Es war und ist mir eine Ehre, Vorsitzender dieses spannenden und bewegenden Unterausschusses sein zu dürfen!