In der 34. Sitzung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Vernetztes Handeln haben wir uns erneut mit der VN-Sicherheitsratsresolution 1325 “Frauen, Frieden und Sicherheit” beschäftigt.
Die Bundesregierung hat vor Kurzem den Umsetzungsbericht zum zweiten Nationalen Aktionsplan sowie den dritte Nationale Aktionsplan für den Zeitraum 2021-2024 verabschiedet. Anlass genug, um noch einmal nachzubohren, wo genau die Verbesserungen liegen und welche Aspekte besonders relevant für die Zivile Krisenprävention ist. Wir haben diskutiert, welche Hürden noch genommen werden müssen, welche Fortschritte Deutschland noch machen muss und welche Rückschritte es angesichts der Pandemie gab.
Das Video der spannenden und teilweise auch hitzigen Sitzung könnt ihr euch oben ansehen.
Eine interessante zivilgesellschaftliche Stellungnahme findet ihr hier: https://www.frauenrat.de/wp-content/uploads/2021/04/Stellungnahme-NAP-04.21-als-PDF.pdf
Neben der Bundesregierung waren diese drei Sachverständigen zu Gast:
– Jeanette Böhme, Referentin „Politik und Menschen-rechte“ bei medica mondiale und Expertin im „Netzwerk 1325“,
– Anica Heinlein, Leiterin des Berliner Büros von CARE Deutschland, wo sie die humanitäre Advocacy der Organisation mit einem Schwerpunkt auf den Themen Gender in Emergencies und der Agenda Frauen, Frieden, Sicherheit verantwortet,
– Kristina Lunz, Mitbegründerin des Centre for Feminist Foreign Policy.
Der Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration des Themas Prävention, Bewältigung und Nachsorge von Konflikten in die parlamentarische Arbeit des Bundestages. Mit Expertenanhörungen rückt er die zivile Krisenprävention in den Fokus.
Vorsitzender des Unterausschusses ist Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen).
Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Bundestages.