V iele Konfliktregionen und wirtschaftlich schwache Länder bekommen in Folge von Corona noch weniger Aufmerksamkeit. Dabei verschärft die Pandemie bestehende internationale Konflikte. Thema der 31. Sitzung des Unterausschusses war die Krisenrelevanz von Covid-19. 

Die Westbalkanstaaten haben z.B. sehr deutlich gemacht, dass sie sich von der EU außen vor gelassen fühlen. Auch in einem anderen Teil der Welt, in der Region Indien-Pakistan, stellt die Pandemie die Beziehungen vor neue Herausforderungen.

Wie wird sichergestellt, dass trotz des Lockdowns Mediation oder Krisendiplomatie fortgeführt werden können? Wie wird sichergestellt, dass auch in den Krisen- und Konfliktregionen die Verteilung des Impfstoffes möglich ist? Gibt es Konfliktverschärfungen dadurch, dass Gewaltakteure einspringen, weil die Regierungen in der Bekämpfung der Pandemie versagen? Gibt es im Gegensatz dazu Beispiele, wie durch den gemeinsamen Einsatz gegen Covid eine Entschärfung von Konflikten eingetreten ist?

Diese Fragen haben wir mit zwei externen Sachverständigen diskutiert: Valeska Esch (stellvertretende Geschäftsführerin und Programmdirektorin für Europa beim Aspen Institute Germany) und Dr. Christian Wagner (Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP).

Das Video zur Sitzung könnt ihr euch oben ansehen.

Der Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration des Themas Prävention, Bewältigung und Nachsorge von Konflikten in die parlamentarische Arbeit des Bundestages. Mit Expertenanhörungen rückt er die zivile Krisenprävention in den Fokus.

Vorsitzender des Unterausschusses ist Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen).

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite des Bundestages.